Opposition dringt auf Aufklärung in Bundeswehr-Datenskandal
Ein Teil der bei der Bundeswehr verschwundenen Daten zur deutschen Beteiligung an Auslandseinsätzen könnte als Kopie noch dem Bundesnachrichtendienst (BND) vorliegen. Dies sei dann der Fall, wenn solche Daten für den BND von Bedeutung waren und deswegen Informationen übermittelt wurden, sagte Vizeregierungssprecher Thomas Steg in Berlin. In diesem Fall gelte: "Diese Daten sind beim BND archiviert." Unterdessen drängten FDP, Linke und Grüne massiv auf Aufklärung des Datenskandals. Das Verteidigungsministerium kündigte dazu für kommende Woche einen Bericht an den Verteidigungsausschuss des Bundestages an.
Steg machte deutlich, wenn beim BND noch Daten aus den verschwundenen Bundeswehr-Beständen vorlägen, dann könne dieses Material auch dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Verfügung gestellt werden. Zunächst müsse die Angelegenheit aber im Bundesverteidigungsministerium aufgearbeitet werden.
Dessen Sprecher Thomas Raabe sagte, das Verteidigungsministerium arbeite an der Aufklärung des Datenverlusts: Auch das Ministerium selbst habe ein großes Interesse daran, die Vorgänge aufzuarbeiten. Raabe erinnerte zugleich daran, dass sich der Vorfall noch in der Amtszeit der rot-grünen Bundesregierung ereignet habe. Der Datenverlust soll 2004 durch eine technische Panne entstanden sein. 2005 wurden die Datenträger dann offenbar vernichtet. Im selben Jahr wurde nach Angaben Raabes "ein System eingerichtet, das sicherstellen soll, dass es zu ähnlichen Vorkommnissen künftig nicht mehr kommt".
Der Vertreter der FDP im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss, Hellmut Königshaus, sagte dem Deutschlandradio Kultur, wenn der Ausschuss etwa im Fall des Bremer Türken Murat Kurnaz Unterlagen angefordert habe, "wurden die entweder nicht vorgelegt, weil sie den Kern des Regierungshandelns betrafen und nicht vorgelegt werden durften, oder weil sie verschwunden sind". Insofern habe er Zweifel, ob es sich hier um eine Panne handele.