Leipzig (AFP) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) rechnet mit einem Haushaltsüberschuss für dieses Jahr von "etwas über sieben Milliarden Euro". Das berichtet die "Leipziger Volkszeitung" unter Berufung auf Agenturkreise. Der veranschlagte Haushaltsüberschuss ergebe sich unter anderem durch deutlich sinkende Ausgaben beim beitragsfinanzierten Arbeitslosengeld von mindestens 2,5 Milliarden Euro, durch weiter sinkende Ausgaben für die aktive Arbeitsförderung von rund 1,5 Milliarden Euro sowie durch niedrigere Ausgaben beim so genannten Aussteuerungsbetrag (beim Übergang vom Arbeitslosengeld zum ALG II) von rund 1,5 Milliarden Euro.
Bei diesen Angaben beruft sich die Zeitung auf die präzisierte Berechnung des Haushaltsverlaufs der Bundesagentur, die in einigen Tagen der Öffentlichkeit vorgelegt werden soll. Die BA sei "deshalb ziemlich sicher in der Lage, mindestens die Kosten für einen Punkt Beitragssenkung bei der Arbeitslosenversicherung aus eigener Kraft gegenzufinanzieren", hieß es in BA-Vorstandskreisen.
Dies entspräche bereits jetzt der Erwartung der Koalition, die weitere 7,5 Milliarden Euro aus der Erhöhung der Mehrwertsteuer verwenden will, um die Arbeitslosenversicherung zum Jahreswechsel um zwei Beitragspunkte senken zu können. Ursprünglich hatte die Bundesagentur für Arbeit für 2006 lediglich einen Etat-Überschuss von 1,8 Milliarden Euro errechnet.