USA erwarten neue Terrorwelle...
Wie die "Washington Times" berichtet, erwarten Terror-Experten bald ein neues Lebenszeichen von Al Qaida-Chef bin Laden. Dies soll zugleich der Startschuss für eine Reihe neuer Anschläge seiner Organisation sein. Passend dazu hat die Regierung den "Monat der Warnungen" ausgerufen.
Geheimdienstmitarbeiter glauben, dass eine Tonband- oder Video-Botschaft versteckte Nachrichten enthalten könnte, die die bisher verdeckt arbeitenden Zellen in den Staaten oder anderen westlichen Ländern aktiviert. Diese sollen dann möglicherweise unter anderem einen hochrangigen Politiker eines Al Qaida-feindlichen Staates ermorden.
Es gebe zwar keine konkreten Informationen darüber, aber in einem Laptop eines verhafteten Computer-Experten seinen Hinweise gefunden worden. Ein Vertreter der US-Regierung geht zumindest davon aus, dass ein solches Band existieren könnte, es aber bislang nicht aufgetaucht oder in den Händen der Ermittler gelandet sei.
Deutschland soll neu aufgeteilt werden...
Auch in diesem Sommer darf ein Vorstoß zur Neugliederung der Bundesländer nicht fehlen. Diesmal kommt er von dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier, der das Grundgesetz ändern will, um beispielsweise einen Oststaat zu gründen. Die CDU zeigt sich angetan, die SPD nicht.
Papier sprach sich vor wenigen Tagen dafür aus, die Ländergrenzen neu zu ziehen. Seiner Meinung nach sind in der jetzigen Ländergliederung zu viele Länder nicht aus eigener Kraft lebensfähig. Langfristig solle ein Oststaat aus Brandenburg, Berlin und Sachsen-Anhalt geschaffen werden. Auch ein Nordstaat, der aus Hamburg, Schleswig-Holstein und eventuell Mecklenburg-Vorpommern besteht, hält Papier für sinnvoll.
Während CDU-Politiker die Vorschläge Papiers begrüßen und die Länderneugliederung nach Abschluss der Föderalismuskommission im Herbst in Angriff nehmen wollen, schaltet die SPD auf stur. Dieter Wiefelspütz, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, bezeichnete den Vorstoß als "Traumtänzereien", die "bestenfalls gut gemeint, aber völlig aussichtslos" seien. Man merke deutlich, dass Papier von praktischer Politik keine Ahnung habe.
Nicht ganz so abgeneigt zeigten sich die Grünen. Die Fraktionschefin der Grünen Krista Sager sprach sich ebenfalls für die Schaffung eines Nordstaats aus. Allerdings glaubt sie nicht, dass sich dadurch die leeren Länderkassen füllen werden. Sie hält es für einen Trugschluss, wenn man die geographische Größe mit finanzieller Leistungsfähigkeit gleichsetzt.
