Unionsfraktion im Bundestag, Stefan Müller (CSU), hat die Einrichtung eines „Gemeinschaftsdienstes für Langzeitarbeitslose“ gefordert.
Der „Bild“-Zeitung vom Mittwoch sagte der Politiker: „Alle arbeitsfähigen Langzeitarbeitslosen müssen sich dann jeden Morgen bei einer Behörde zum ´Gemeinschaftsdienst´ melden und werden dort zu regelmäßiger, gemeinnütziger Arbeit eingeteilt – acht Stunden pro Tag, von Montag bis Freitag. Wer sich verweigert und nicht erscheint, muss mit empfindlichen finanziellen Einbußen rechnen!“
„Sie können in dieser Zeit nicht schwarz arbeiten“
Müller begründet seine Forderung mit den Worten: „Die Langzeitarbeitslosen haben so nicht länger das Gefühl, überflüssig zu sein, gewöhnen sich wieder an regelmäßige Arbeit. Positiver Nebeneffekt: Sie können in dieser Zeit nicht schwarz arbeiten. Die Folge: Arbeit, die getan werden muss, wird dann wieder nur von Sozialversicherten erledigt. Das schafft neue Arbeitsplätze und füllt die Sozialkassen.“
Der CSU-Politiker ist der Ansicht, dass eine solche Regelung dafür sorgt, dass die Mitnahme-Effekte beim Arbeitslosengeld II auf ein erträgliches Maß eingedämmt würden. Wer sich jeden Morgen zu gemeinnütziger Arbeit melden müsse, werde sich „wohl überlegen, ob er ohne Not Hartz IV beantragt“.